Wednesday, April 19, 2006

Transformationsprobleme in Georgien – eine hayekianische Perspektive


Autor: Davit Khantadze

„Wenn wir fortschreiten sollen, müssen wir Raum lassen für eine fortwährende Revision unserer gegenwärtigen Vorstellungen und Ideale, die durch weitere Erfahrung notwendig gemacht wird.“ (Hayek 1991, S. 31)

Theorie der Evolution in den Sozialwissenschaften

Der Evolutionsgedanke besagt, dass der „Ursprung der Institutionen nicht in Erfindung oder Planung, sondern im Überleben der Erfolgreichen“ zu finden ist. Dadurch wird erklärt, „wie Anpassungsfähigkeit oder Funktionalität in der Natur ohne planende Voraussicht auftreten können“. Die sozialen Institutionen wie Moral, Sprache und Recht stellen demnach Ergebnisse des „kumulativen Wachstumsprozesses“ dar, die sich aufgrund der vergangenen Erfahrungen der Gesellschaftsmitglieder, durch den Prozess des Versuchs und der Irrtumseliminierung, entwickelt haben. In diesem Sinne enthält die in einer Gesellschaft bestehende Kultur das über Generationen gesammelte Wissen, das den Gesellschaftsmitgliedern ermöglicht, Probleme, die sich aus ihrer Umwelt ergeben, zu lösen. Daraus ergibt sich aber auch, was in diesem Zusammenhang vom unmittelbaren Interesse ist, dass Kultur, wie auch individuelle Erfahrung, Problemlösungsfähigkeit über wiederkehrende Ereignisse darstellt und mit der Änderung der Umwelt, kann das angesammelte Wissen seine Eigenschaft verlieren, Probleme der Gesellschaft erfolgreich zu lösen.
Aufgrund dieser Perspektive soll versucht werden, die Transformationsprobleme Georgiens zu besprechen. Es soll dabei gezeigt werden, warum gerade in offenen Gesellschaften Kultur eine besonders wichtige Rolle zukommt, wodurch sie sich von zentral geplanten Systemen unterscheiden.

Transformation als Übergang von Organisation zu einer spontanen Ordnung

Versucht man das Problem der Transformation mit Hilfe Hayek’s Theorien zu erörtern, wird seine Unterscheidung zwischen spontaner Ordnung und Organisation hilfreich. Mit diesem Begriffspaar kann gezeigt werden, welche Probleme beim Versuch einer Transformation von einer zentral geplanten Gesellschaft zur Demokratie und Marktwirtschaft auftreten können.
Hayek versteht unter eine Organisation ein soziales Gebilde, das bewusst von Menschen entworfen wird. Das spezielle Charakteristikum der Organisation ist nach Hayek, dass sie durch Befehle geleitet wird. Die Regeln, auf die sich die Organisation beruht, enthalten konkrete positive Anweisungen an den Adressaten, der innerhalb der Organisation bestimmte Funktion innehat und nur mit dieser Funktion zusammenhängenden positiv festgelegten Aufgaben zu erfüllen hat. Dieses Merkmal stellte auch konstituierende Eigenschaft des sowjetischen Systems dar. So wird über sowjetisches Rechtssystem betont, dass dessen „Sinn ... nicht darin gesehen [wurde], Individuen geschützte Handlungsfreiräume und Verfügungsmacht über Ressourcen zur Verfolgung selbstgesetzter Ziele zu sichern, sondern Verhaltensweisen hervorzubringen, die den definierten gesellschaftlichen Zielvorgaben entsprachen“. Dadurch wurden die individuellen Aktivitäten dem zentral entworfenen Plan untergeordnet. Das führte gleichzeitig zur Lösung des Problems der sozialen Ordnung, indem das friedliche Zusammenleben der Gesellschaftsmitglieder durch die Umwandlung der Gesellschaft in eine Organisation erreicht werden konnte.
Im Gegensatz dazu ist nach Hayek spontane Ordnung eine gewachsene Ordnung, die auf zweckunabhängigen Regeln beruht. Die spontane Ordnung ist Ergebnis eines Evolutionsprozesses, dessen Resultate vom Niemanden geplant oder vorhergesehen wurden. Die Hauptfunktion, die durch eine spontane Ordnung erfüllt wird, ist die Gewährleistung eines zukunftsoffenen Prozesses des Experimentierens, ohne durch gemeinsame Ziele beschränkt zu sein. Das wird im gesellschaftlichen Bereich erreicht, indem durch Gewährleistung individueller Freiheit jedem einzelnen die Möglichkeit gegeben wird, individuell zu experimentieren. Die dafür notwendige Voraussetzung ist nach Hayek Rule of Law im klassischen Sinne, also der materielle Rechtsstaat. Durch Etablierung des Rechtsstaates wird die individuelle Freiheit gewährleistet, indem jedem einzelnen individueller Handelnsbereich zugewiesen wird, innerhalb dessen er frei handeln kann. Dadurch wird möglich, und das stellt für Hayek einer der wichtigsten Unterschiede der Marktwirtschaft zur zentral geplanten Wirtschaft dar, dass jedes Individuum sein Wissen der lokalen Umstände von Zeit und Ort zur Verfolgung eigener Ziele gebrauchen kann, ein Wissen, dessen Kommunizierung an zentrale Behörde über Mittel der Statistik nicht möglich ist. Diesen Gedanken drückt Hayek aus, wenn er betont, dass „das Recht nicht einem bestimmten Zweck, sondern ungezählten verschiedenen Zwecken verschiedener Personen dient“. Der rechtliche Rahmen ermöglicht damit, dass die Gesellschaftsmitglieder ihre individuelle Zwecke erfolgreich verfolgen können, indem Privatsphären der Individuen voneinander abgegrenzt werden. Dadurch wird deutlich, dass (a) eine offene Gesellschaft nur Freiheit im negativen Sinne, verstanden als Abwesenheit von Zwang, gewährleisten kann und (b) die Kooperation zwischen den Gesellschaftsmitgliedern viel mehr stärker als im Fall einer Organisation auf Vorhandensein der informellen sozialen Normen, wie Moral, angewiesen ist.
Die Ordnung, die in einer freien Gesellschaft erzeugt wird, beruht vor allem darauf, dass die Gesellschaftsmitglieder über individuelle Austauschverhältnisse sich gegenseitig kontrollieren können. Laut dieser Perspektive vermag „das dem Prozess des wechselseitigen Austausches immanente Sanktionspotenzial ausreichende individuelle Anreize zur Einhaltung von Regeln zu schaffen...“. Daher besteht direkter Zusammenhang zwischen der Herstellung einer Ordnung in einer Gesellschaft und der funktionierenden Marktwirtschaft. Es sind die wirtschaftlichen Kräfte, die den Zusammenhalt der großen Gesellschaft ermöglichen.
Die Kooperation der Menschen wird durch Befolgung der gemeinsamen Regeln ermöglicht. Diese Regeln, die zur Bildung der spontanen Ordnung führen, sind zwar „Ergebnis menschlichen Handelns, aber nicht menschlicher Absicht“. Die Regeln müssen dabei den Menschen selbst nicht bekannt sein, wichtig ist, dass deren Verhalten Regelmäßigkeiten aufweist, die zur Bildung der spontanen Ordnung führen. Zur wichtigsten Art solcher Regeln gehören für Hayek die Moralregeln, die zwischen Instinkt und Vernunft einzuordnen sind und somit einen Teil der kulturellen Evolution darstellen. Sie stehen im Konflikt mit den Instinkten, die während der millionjährigen Geschichte der Menschen, als sie in kleinen Horden zusammengelebt haben, entstanden sind, indem die Gefühle wie Altruismus und Solidarität, bestimmt durch gemeinsame Zielvorstellungen und einheitliche Problemwahrnehmung, zu Instinkte verdichteten. Nach Hayek dienten diese „Instinkte dazu, das Zusammenwirken der Angehörigen der Horde zu steuern, ein Zusammenwirken, das notwendigerweise eng begrenzte Interaktion von Menschen, die einander kannten und vertrauten, war“. Somit erfolgte die Interaktion nur innerhalb der kleinen Gruppe und Menschen, die außerhalb der Gruppe standen, konnten nicht auf die Gefühle wie Solidarität oder Altruismus zählen. Wichtig ist in diesem Zusammenhang, dass der unzivilisierte Mensch allein nicht überleben konnte. Er war auf die Mitgliedschaft in der Gruppe angewiesen. Daher war er kollektivistisch. So kritisiert auch Hayek den Individualismus von Hobbes: „Der primitive Individualismus, den Thomas Hobbes beschreibt, ist somit frei erfunden. Der Wilde ist kein Einzelgänger, und sein Instinkt ist kollektivistisch. Einen „Krieg aller gegen alle“ hat es nie gegeben“.
Daher stellt für Hayek die Freiheit das Kunstprodukt der Zivilisation dar. Es ist der Prozess der Zivilisation, durch deren Verlauf die Menschen gelernt haben, durch Einhaltung bestimmter Regeln, sich unpersönlich zu koordinieren, ohne gemeinsames Ziel zu verfolgen. Die Existenz der großen Gesellschaft hat die Menschheit den Regeln des menschlichen Verhaltens zu verdanken, die Hayek die Moral der erweiterten Ordnung genannt hat. Diese Regeln (also die Sondereigentum, Redlichkeit, Vertragsfreiheit, Tausch, Handel, Wettbewerb, Gewinn und Privatsphäre behandeln) bildeten sich allmählich heraus. Sie sind Bestandteil des kulturellen Erbes, weil deren Übergabe „durch Überlieferung, Lehre und Nachahmung“ erfolgt.
Die vorherigen Überlegungen sollten verdeutlicht haben, dass die Institutionen des Marktes wie Privateigentum, Wettbewerb und allgemeine, zweckunabhängige Regeln, die nach Hayek effiziente Wissensverwertung in der Gesellschaft ermöglichen (horizontaler Wissenstransfer), ihrerseits von den in einer Gesellschaft bestehenden Traditionen, oder gewachsenen Ordnungen oder Kultur, abhängig sind (vertikaler Wissenstransfer), oder wie es Hayek selbst formuliert hat: „Als wir von der Übertragung und Mitteilung von Wissen sprachen, wollten wir auf zwei Aspekte des Zivilisationsprozesses hinweisen (...): die zeitliche Weitergabe unseres angesammelten Wissensbestandes an die späteren Generationen und die Mitteilung von Informationen unter Zeitgenossen, auf die sie ihre Handlungen gründen. Sie können nicht scharf getrennt werden, weil die Instrumente der Kommunikation zwischen Zeitgenossen selbst Teil der kulturellen Erbschaft sind, die der Mensch in der Verfolgung seiner Ziele ständig verwendet.“
Nachdem die „kulturelle Perspektive“ der Entstehung der Institutionen des Marktes kurz wiedergegeben wurde, soll deutlich geworden sein, dass es beim Versuch des jeweiligen Landes, die Marktwirtschaft und Demokratie einzuführen, was meistens in der Form der Veränderung des formalen gesetzlichen Rahmens erfolgt, es sich lohnen wird, die kulturelle Vergangenheit anzuschauen, was möglicherweise auch bei der Gestaltung des formalen institutionellen Rahmens vom Nutzen sein konnte. Diese Perspektive konnte auch dazu beitragen, zu erklären, warum ein Land wie Georgien, das „neben den baltischen Republiken und Armenien ... zum eifrigsten Befürworter nationaler Unabhängigkeit und der Loslösung von der UdSSR“ galt, es verfehlte, eine erfolgreiche Transformation durchzuführen. Im folgenden soll die Struktur der georgischen Gesellschaft im 19. Jahrhundert dargestellt werden, um herauszufinden, mit welchem „kulturellen Erbe“ Georgien der Sowjetunion Anfang des 20. Jahrhunderts „beigetreten“ ist.

Georgische Gesellschaft – zwischen erweiterten Ordnung und Organisation

Anfang des 19. Jahrhunderts stellt „einen tiefgreifenden Einschnitt in die Geschichte Georgiens“ (dar), der einen wesentlichen Wandel der georgischen Gesellschaft ausgelöst hat. In dieser Zeit begann das russische Zarenreich sich im Südkaukasus zu expandieren. Als Ergebnis, wurde Georgien dem Reich angeschlossen, das Iran und osmanisches Reich verdrängte. Somit wurde Georgien, das vorher aus zahlreichen kleinen Fürstentümer bestand, einer zentralen Macht des russischen Reiches untergeordnet.
Das Hauptmerkmal der georgischen Gesellschaft dieser Zeit ist ihre agrarische Prägung. 90 % der Bevölkerung waren Bauer und der Adel stellte mehr als 5 % der Bevölkerung dar. Anfang des 19. Jahrhunderts war die Gesellschaftsstruktur streng hierarchisch. Fürsten, die Herrschaftsschicht bildeten, hatten es bis zu dieser Zeit erfolgreich verhindert, dass der König eine zentrale Macht im Lande durchsetzte. Die Fürstentümer basierten ihrerseits auf personalisierten Herrschaftsbeziehungen, was vor allem darin zum Ausdruck kam, dass der Name und nicht das Territorium die Rechtseinheit darstellte. Die gesellschaftlichen Beziehungen beschränkten somit auf persönliche Verhältnisse. Zur Veranschaulichung dieses Zuges der Gesellschaft kann auch auf die Begriffsbildung der georgischen Sprache hingewiesen werden, „in der immer die zueinander in Beziehung tretenden Personen benannt werden.“ Stärkere Rolle der persönlichen Beziehungen wurde auch dadurch gefördert, dass das Wirtschaftsleben überwiegend in der Naturalwirtschaft bestand. Der unpersönliche Tausch, vor allem in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts soll zweitrangige Rolle gespielt haben. Diese lässt sich u.a. aus folgenden Umständen schließen: die Bauer stellten 90 % der Bevölkerung dar und Naturalabgaben und Frondienste überwogen bis zur Reform des staatlichen Abgabensystems im Jahr 1843 Geldleistungen.
Die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts stand unter dem Zeichen der Auflösung der feudalen Gesellschaft. So begünstigte die Einführung einer einheitlichen Geldabgabe pro Hof die Geldwirtschaft, indem die Bauern gezwungen wurden, das Einkommen auf dem Markt zu verdienen. Die Integration Georgiens im russischen Zarenreich trug auch dazu bei, dass der Adel seine Schutzfunktion verlor, was nun von zentralen Strukturen des Reiches geleistet wurde. Als Folge orientierte sich der Adel auf Karriere im Staatsdienst des russischen Reichs.
Weiterer Schritt zur Auflösung der Feudalgesellschaft war die Aufhebung der Leibeigenschaft, die in Ostgeorgien im Jahr 1864, in Westgeorgien im Jahr 1865 durchgeführt wurde. Die Aufhebung der Leibeigenschaft erfolgte aber unter starker Berücksichtigung der Interessen des Adels. Die Solidarität unter dem georgischen Adel und die Zusammenarbeitsbereitschaft mit dem Zarenreich hatte zur Folge, dass der Adel wichtige Privilegien behalten durfte. Als Ergebnis „stellte die Befreiung der Bauern in Georgien einen Gegensatz zu den Reformen in Polen und anderen westlichen Provinzen dar, wo die Bauern unter günstigen Bedingungen befreit wurden und der Adel wegen der Teilnahme am Aufstand vom 1863 härter behandelt wurde als anderswo im Reich.“
Bevor die Entwicklung des Stadtlebens im 19. Jahrhundert erörtert wird, soll darauf hingewiesen werden, dass die Stadtkultur für Georgien vor 19. Jahrhundert ein fremdes Gut geblieben ist. Die Existenz des Handels und Handwerks verdankte Georgien vor allem armenischen Emigranten. So hat der Georgische König David IV (1089-1125) die Armenier eingeladen, sich in den Städten niederzulassen; Er gründete sogar für diesen Zweck speziell für Armenier die Stadt.
Die Georgier, die im 19. Jahrhundert überwiegend weiterhin auf dem Land lebten, wurden in den ostgeorgischen Städten von den Armeniern dominiert, die 79 % der Bevölkerung in ostgeorgischen Kreisstädten darstellten. Armenische Minderheit erlangte zusätzliche wirtschaftliche Macht in den Städten, indem sie den vom russischen Reich angebotenen Schutz in Anspruch nehmen konnte. Somit bildeten die Armenier eine Wirtschaftselite in Georgien, die „zur Konkurrentin des georgischen Adels um die politische Macht und die ökonomische Stärke in den Städten“ wurde. So beherrschte die armenische Minderheit „44 % der 150 größeren Fabriken oder Manufakturen, etwa ebenso viele befanden sich im Besitz von Russen oder Ausländern. Nur 10 % gehörten ethnischen Georgiern. (...) Städtischer und bürgerlicher Charakter der Armenier in Tiflis stand im krassen Gegensatz mit ländlichem Hintergrund und landwirtschaftlicher Orientierung der meisten Georgier...“.
Es wurde versucht, zu zeigen, dass bevor der Mitgliedschaft in der Sowjetunion georgische Gesellschaft die marktwirtschaftlichen Traditionen nicht entwickeln konnte. Das Leben hatte den personifizierten Charakter und die Institutionen des unpersönlichen Tausches, wie Geld, haben eine unbedeutende Rolle gespielt. Versteht man die Dominanz der Landwirtschaft als die Abhängigkeit des Menschen von der Natur, im Gegensatz zur aktiven Tauschprozesse, die den Menschen von seinen Mitmenschen abhängig machen, kann darin die Erklärung für die Tatsache gesehen werden, dass die Integration in georgischer Gesellschaft auf persönlicher Ebene, in kleinen Gruppen erfolgte. Somit lässt sich aus wirtschaftlicher Perspektive die Feststellung erklären, warum in Georgien „Kraft der Abstraktion (zur) Hingabe an den Staat als die umfassende Gemeinschaft des Volkes oder gar an den Staat als eine ideelle Existenz“ fehlte. Nach dieser kurzen Darstellung des kulturellen Erbes, womit Georgien Teil der Sowjetunion wurde, soll jetzt Georgien in sowjetischer Periode beleuchtet werden.
Georgien in der Sowjetunion – Schattenwirtschaft und Korruption
Die Sowjetwirtschaft, die durch Abkopplung des Konsums von der Produktion kennzeichnet war, wurde zur Umverteilungswirtschaft, in der die politisch Mächtigen besseren Zugriff auf das zu verteilende Produkt hatten. Diese Schwäche des Systems ergab sich als eine günstige Angelegenheit für die georgische Gesellschaft. Die oben schon angesprochenen personifizierten Beziehungen, das von vielen Autoren als prägende Eigenschaft der georgischen Gesellschaft angesehen wird, verhalf Georgier durch Netzwerkbildung die sowjetische Ökonomie erfolgreicher als alle andere Republiken umzugehen. Dadurch erfuhren die personifizierten Beziehungen der georgischen Gesellschaft die Unterstützung durch das System selbst. Wie Zweynert und Goldschmidt gezeigt haben, beruhte die Sowjetwirtschaft vor allem auf persönliche Tauschbeziehungen, die eine Stärkung der Binnenmoral innerhalb der einzelnen Gruppen im Gegensatz zur schwächeren Außenmoral in Bezug zur Gesellschaft bewirkte.
Wenn im Wertesystem einer Gesellschaft die „Loyalität zum eigenen Verwandtschafts- und Bekanntschaftskreis und das Ansehen (Ehre oder Schande), das man in diesem erlangt, eine entscheidende Rolle spielen“ und wenn der Wert einer Person davon abhängt, „Anerkennung bzw. Ehre in ihrem eigenen Umfeld zu vergrößern“ , kann leicht gesehen werden, dass Georgier einen enormen Vorteil bei der Bildung der informellen Netzwerke hatten. Diese Aussage wird auch durch die Tatsache bekräftigt, dass „nahezu der gesamte Partei-, Regierungs- und Wirtschaftsapparat der Republik ... in einem Netzwerk familiärer, verwandtschaftlicher und landsmannschaftlichter Beziehungen eingebunden“ war. Dafür sprechen auch folgende Tatsachen: Erstens, es waren ausgerechnet Georgier, die sich in der gesamten Sowjetunion durch die stärkste Sesshaftigkeit kennzeichneten. Zweitens waren Georgier in der kommunistischen Partei überproportional repräsentiert, deren Mitgliedschaft den Zugang zur politischen Macht eröffnete. Wenn man gedenkt, dass die Ideen des Sozialismus in Georgien im Unterschied zur kulturellen und nationalen Unabhängigkeit im Hintergrund gestanden haben, was von der Parteiführung als Problem empfunden wurde, wird der Behauptung leicht zuzustimmen sein, dass „Georgier dabei nicht von den Ideen der Gleichheit und Gerechtigkeit des sowjetischen Systems herangezogen fühlten, sondern es war die Schaffung einer neuen Elite durch Aneignung des Vermögens über politische Wege, was sie anzog.“ .
Die für die Schattenwirtschaft günstigen äußeren Bedingungen wurden nach dem Ende der Stalinepoche in 50ger Jahren geschaffen, indem es zur relativen Dezentralisierung kam. So wurde im Jahr 1958 98 % der industriellen Leistungen von den Betrieben erbracht, die der georgischen Republik untergeordnet waren. Es ist genau die Periode, mit der das Aufblühen der Schattenwirtschaft in Georgien zusammenfällt, die eine unübertreffliche Maßstäbe erreichen konnte.
Diese Ausführungen sollen ausreichend sein, um zu zeigen, dass die georgische Gesellschaft, die vor der Sowjetunion überwiegend eine Agrargesellschaft darstellte, in der Sowjetunion ihre traditionelle Werte nicht nur erhalten, sondern auch verstärken konnte. Ermöglichten doch genau diese Werte Erfolg im Wirtschaftsleben.
Es ist noch folgende Besonderheit der georgischen Kultur zu erwähnen. Die Georgier haben zwar einerseits starke nationale Identität, die sich vor allem durch gemeinsame Sprache und Religion gefördert wird, und es waren genau diese Merkmale, dessen Erhaltung im 19. Jahrhundert bei der Nationalbewegung im Vordergrund stand, andererseits ist aber das Wir-Gefühl im täglichen Leben fast ausschließlich „auf Familie, Verwandten und Freunde beschränkt.“ Dieses starke Nationalbewusstsein war auch der Grund, der eine starke Nationalbewegung Ende der 80. Jahre ermöglichte. Es ist aber auffällig, wie wenig Beachtung dabei die wirtschaftlichen Fragen gefunden haben. Somit kann auch von Einseitigkeit oder auch Kollektivismus der georgischen Kultur gesprochen werden, die den abstrakten Begriff der Nation Hochhält, aber die Fragen der individuellen Freiheit im sozialen Kontext ausblendet. Die wesentlichen Unterschiede, die sich aus den kollektivistischen Einstellungen im Gegensatz zum Individualismus ergeben, wurde von Buchanan (1997) hervorgehoben. Nach seiner Auffassung besteht grundsätzlicher Unterschied zwischen den Einstellungen der Menschen in einer Marktwirtschaft und im Sozialismus. Während die erstere vom Individualismus beherrscht wird, hat Sozialismus kollektive Verhaltensmuster gefördert, die das Individuum von der Gruppe abhängig machen und die Regelverletzung zur Ausschließung von der Gruppe führt. Auf diese Besonderheit wird zurückzukommen sein, zuerst sollen aber die Entwicklungen nach der Auflösung der Sowjetunion beschrieben werden.

Georgien seit der Auflösung der Sowjetunion

Nach dem Ende der Sowjetunion war der erste Versuch Georgiens auf seinem Weg zur „Demokratie und Marktwirtschaft“ gescheitert. Die erste Regierung mit dem Präsidenten Gamsachurdia an der Spitze konnte nur ein Jahr im Amt bleiben. Zu der Ursache des misslungenen Starts wird die Radikalisierung gezählt. Statt des Versuchs, die Bildung des unabhängigen Staates auf die bestehenden Institutionen zu gründen und sie für eigene Zwecke zu verwenden, was vor allem die baltischen Republiken erreichen konnten, setzte die politische Elite in Georgien, die von den Dissidenten dominiert wurde, auf die Zerstörung des bestehenden Systems und den Neuanfang an. Der georgische Philosoph Nodia bezeichnet die in der Nationalbewegung herrschende Atmosphäre als anarchisch, die nicht nur Loslösung von der Sowjetunion anstrebte, sondern die staatlichen Institution an sich in Frage stellte. Mit dieser Zeit fällt auch das Entstehen paramilitärischer Organisationen zusammen, die das Gewaltmonopol des Staates in Frage stellten. Die erste Regierung konzentrierte sich fast ausschließlich auf die nationale Frage und verfehlte zu erkennen, dass die Staatsbildung in einer multiethnischen Gesellschaft wie Georgien die Integration der ethnischen Minderheiten notwendig machte. Das löste ethnische Konflikte mit den autonomen Republiken Südossetien und Abchasien aus. Zur unmittelbaren Ursache des Regierungswechsels wurde aber die radikale Politik gegenüber der politischen Opposition in der Hauptstadt. Die Begriffe wie „Volksfeind“ und „Kremls Agenten“ beherrschten den politischen Diskurs. Von dem politischen Gestaltungsprozess ausgeschlossen, kam zur Konsolidierung unter der politischen Parteien und der erste Präsident Gamsachurdia sollte im Ergebnis des zweiwöchigen Krieges in der Hauptstadt am 6. Januar 1992 das Land verlassen. Danach kam die Zeit der „roving bandits“, in dem Sinne, dass der Staat Gewaltmonopol nicht beanspruchen konnte. Die Gewalttätigkeit beherrschte in dieser Zeit das ganze Land, indem es von zahlreichen dezentralen bewaffneten Machtgruppen kontrolliert wurde. Somit stellte die privatisierte Gewalt Überlebens- und Einnahmequelle dar. Die Gesellschaft fiel auseinander. Die Wirtschaftsleistung verringerte sich 80 % im Vergleich zu sowjetischer Periode. Nach Nodia stellt georgischer Staat dieser Zeit klassisches Beispiel eines „failed state“ dar.
Nach dem Regierungswechsel im 1992 sollte noch 3 Jahren vergehen, „bis in Georgien allen sozialen und wirtschaftlichen Probleme zum Trotz die staatliche Gewalt in dem Umfang wiederhergestellt wurde, dass ein öffentliches Leben wieder möglich wurde.“ Stabilität und Frieden konnte erst nach 1995 einigermaßen gewährleistet werden. „Seit November 1995 genoss Georgien eine Zeit relativer Stabilität und Entwicklung. Das Weberische Kriterium des Staates konnte erfüllt werden: Autorität des Präsidenten und des Parlaments wurde von keiner militärischen Gruppierung in Frage gestellt.
Die Periode zwischen 1995-1997 war in Georgien eine der positiven Entwicklung. Das Parlament konnte die formalen Grundlagen des modernen Wirtschaftslebens schaffen, indem es zahlreiche Gesetze verabschiedete. Vor allem fielen die wirtschaftlichen Daten positiv aus. Das Wirtschaftswachstum betrug jährlich 10 %. Bald machten aber die alten Probleme sich wieder bemerkbar. Die Schattenwirtschaft betrug im Jahr 1998 40-75 %, der Anteil der erhobenen Steuer bewegte sich zwischen 10 und 12 % des BSP. Der Staat aber, gelähmt durch die Korruption, erwies sich unfähig diese Probleme zu lösen. Die Uneffektivität der öffentlichen Verwaltung, Dominanz der patron-klientelischen Verhältnisse, Freundschaftsnetzwerke und Korruption, die bedrückende Maßstäbe bekam, kamen wieder im Vordergrund.
Betrachtet man diesen Prozess in der historischen Perspektive, erscheint dies nicht besonders überraschend. Waren doch genau diese personifizierten Beziehungen die Strukturprinzipien der georgischen Gesellschaft, die in der sowjetischen Periode weiter verstärkt wurden. Die deutsche Politikwissenschaftlerin Barbara Christophe fordert dabei Konzept des schwachen Staates im Falle des georgischen Staates Ende 90. Jahren aufzugeben, mit der Begründung, der Staat selbst fördere die Korruption durch Schaffung nichteindeutigen, in sich widersprüchlichen Regelungen, was die Staatsbeamten im Stande setze, ihre Macht für individuelle Zwecke auszunutzen. Wenn man dieser Feststellung auch zustimmt, bleibt trotzdem die Frage, wie kann sich in einer solchen Gesellschaft ein Staat als neutraler Überwacher der Transaktionen herausbilden, wo die Verhältnisse personifiziert sind und auf Verwandtschafts- und Freundschaftskreise begrenzt werden. In Hayek’s Termini auszudrücken, wenn die zweckunabhängigen Regeln des Tausches nicht zur Kultur der Gesellschaft gehören.
Die Antwort auf diese Frage schien in Georgien 2003 bekannt zu sein. Sie hieß Regierungswechsel. In Parlamentswahlen Oktober 2003 stimmte die Mehrheit der Bevölkerung für den Regierungswechsel. Die Regierung versuchte aber durch die Wahlfälschungen an der Macht zu bleiben. Was nachher passierte, wurde vom US- Amerikanischen Sender CNN als Erfolgsgeschichte der Demokratie in ehemaliger Sowjetunion unter dem Namen „Rosenrevolution“ verkauft. Die Protestbewegungen der großen Massen der Bevölkerung, unter Leitung der Oppositionsparteien, führte zum friedlichen Regierungswechsel. Es herrschte die Aufbruchstimmung und man glaubte an die Stärke des Neuanfangs.
Die neue Regierung setzte sich als Ziel neben der Lösung der ethnischen Konflikte vor allem Bekämpfung der Korruption, was als Vorbedingung für wirtschaftliche Entwicklung aufgefasst wurde. Die Regierung erzielte auch gewisse Erfolge bei diesem Vorhaben. Das Polizeisystem konnte reformiert werden, was vorher als einer der korruptesten Systeme im Staat galt. Die korrupten Beamten der ehemaligen Regierung wurden zur Verantwortung gezogen. Es kam zur Vergrößerung der Steuereinnahmen. Obwohl kritische Stimmen zu hören sind, dass die neue Regierung die Reformen auf Kosten der Rechtsstaatsprinzipien durchführe, sollte ungeachtet dessen deutlich geworden sein, dass die Probleme der Transformation in Georgien auch durch kulturelle Faktoren bestimmt sind. Daher sollen im folgenden hinsichtlich dieses Problems die Implikationen herausgearbeitet werden, die sich aus hayekianischer Perspektive ergeben.

Übergang zur offenen Gesellschaft

Die Gesetzesherrschaft bedeutet für alle Gesellschaftsmitglieder eine Verbesserung der eigenen Position, weil, wie Buchanan es gezeigt hat, dadurch die für die illegale Aneignung und Verteidigung eigener Position eingesetzten Ressourcen für produktive Zwecke eingesetzt werden können. Da es sich aber um ein Öffentliches-Gut-Problem handelt, nach dem jedes Individuum den Anreiz zur Regelverletzung hat, während es sonst von der Rechtssicherheit profitieren möchte, besteht die Frage, wie dieses Problem in Georgien gelöste werden konnte. Wie gezeigt wurde, ist die georgische Gesellschaft durch die starken personifizierten Verhältnisse und starke Korruption charakterisiert. Das impliziert einerseits den starken Unterschied zwischen Binnen- und Außenmoral und andererseits sind die gruppeninternen Verhältnisse durch Verfolgung gemeinsamer Ziele bestimmt. Daher ist die Hauptthese dieser Arbeit, dass in Georgien der Übergang von personellen, durch gemeinsame Zielverfolgung bestimmte Koordination zum unpersönlichen Tausch und erweiterten Ordnung im Sinne Hayek’s nicht stattgefunden hat, was Konsequenzen bei der Gestaltung des politischen Prozesses haben soll.
Die starke Korruption kann nach der hier vertretenen Auffassung als Ausdruck des Verhandlungsprozesses der Interessengruppen definiert werden, weil die Gesellschaft selbst nach diesen Prinzipien strukturiert ist und die Nachfrage für einen Staat als neutralen Überwacher der Transaktionen nicht stark genug ist. Wenn man sich fragt, was der Ausweg aus dieser Problemlage sein könnte, ist die Antwort, die Hayek gegeben hat, sich auf die Kräfte des „Wettbewerbs als Entdeckungsverfahren“ zu verlassen. Dafür ist aber die notwendige Voraussetzung das Bestehen der Gesetzesherrschaft, weil es nur dann gewährleistet werden kann, dass diejenigen, die bereit sind, zu experimentieren und neue Wege zu erproben, auch die Mehrheit zwingen können, sich deren Lebensweisen anzupassen. In diesem Sinne besteht die Hauptaufgabe darin, festzustellen, wie die individuelle Freiheit geschützt werden konnte, was den langen Lernprozess der Gesellschaft in Gang setzen konnte.

Erlernen der Regeln erweiterter Ordnung

Im folgenden wird versucht zu zeigen, dass Dezentralisierung und Föderalismus das geeignete Mittel zur Erreichung dieser Bedingungen sein können, vor allem in solchen Gesellschaften, wie Georgien, die auf die Tradition des Marktes bei ihrem Versuch der Systemtransformation nicht zurückgreifen können.
Durch Verlagerung der Kompetenzen nach unten würden die in Georgien stark ausgebildeten Interessengruppen entmachtet, von der Regierung Privilegien zu erhalten. Der Wettbewerb zwischen den dezentralisierten Einheiten würde es ermöglichen, dass die Verhaltensänderung auch nur der Minderheit der Bevölkerung ausreichend wäre, sich über die Zeit durch das ganze Land zu verbreiten. Andererseits wäre auch die zentrale Regierung von der Erwartung befreit, die in der Gesellschaft akkumulierten Probleme zentral und einheitlich zu lösen. Somit konnte zur Aktivierung der Bevölkerung kommen, die wegen der überwältigenden Probleme der Versuchung nicht widerstehen kann, die Lösung von einer hohen Autorität zu erwarten, was andererseits den politischen Markt für populistische Politiker eröffnet, die durch unrealistische Versprechen an die Macht kommen wollen und andererseits Passivität der Bevölkerung zur Folge hat. Dezentralisierung und Föderalismus konnten den langen Lernprozess in Gang setzen, der mit der Zeit auch die gewünschten Ergebnisse zeitigen würde.


Literaturverzeichnis

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Post-Socialist Political Economy

Buchanan, J. (1999).... in: Freiheit, Wettbewerb und Wirtschaftsordnung – Hommage zum 100. Geburtstag von Friedrich A. von Hayek. Freiburg

Christophe, B. (2005), Kultur der Koruption? Anmerkungen zur politischen Ordnung in Geogrien, in: Georgien – Gesellschaft und Religion an der Schwelle Europas, Siehe diesen Aufsatz für zahlreiche Beispiele für Korruptionsstruktur in Georgien.


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Government of Georgia on the central level: The balance between its branches, policy paper in: Constitutional/Political Reform Process in Georgia, in Armenia and Azerbaijan: Political Elite and Voices of the People

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Freiburger Studien

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Die verhängnisvolle Anmaßung: Die Irrtümer des Sozialismus

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Georgien – institutioneller Wandel und wirtschaftliche Entwicklung

Jank, H.H. (2002)
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Two attempts to establish Democracy in Georgia: Summarizing a 15 Year-Long Journey in: Building Democracy in Georgia: Discussionpaper 1, International IDEA

Olson, M (2002), Macht und Wohlstand, Kommunistischen und kapitalistischen Diktaturen entwachsen.

Reisner, O. (2004), Die Schule der georgischen Nation, Eine sozialhistorische Untersuchung der nationalen Bewegung in Georgien am Beispiel der „Gesellschaft zur Verbreitung der Lese- und Schreibkunde unter den Georgiern“ (1850-1917).


Vanberg, V. (1982)
Markt und Organisation

Vanberg, V. (1994)
Kulturelle Evolution und Gestaltung von Regeln

Zweynert, J./ Goldschmidt, N (2005)
The Two Transitions in Central and Eastern Europe and the Relation between Path Dependent and Politically Implemented Institutional Change




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4dem.de/biss-der-woche/ said...

Jede einzelne Schneeflocke
einer Lawine
hält sich für unschuldig.

Stanislaw Jerzy Lec
polnischer Lyriker und Aphoristiker

Ob eine fallende Schneeflocke zum Eindruck einer weißen Landschaft beiträgt oder ein wachsendes Baumblatt einen grünen Wald erschafft - immer sind es Einzelpersonen, die ein Millionen Seelen umfassendes Volk bilden. Leider hat nicht jeder Mensch ein Bewußtsein für seine Macht. Niemand hat es ihm gesagt. Er glaubt, machtlos zu sein und läßt sich von anderen bestimmen.

Was kann ein Einzelner tun?

Mehr als die meisten glauben. Ob die Abstimmung mit den Füßen 1989 oder das Nachfragen nach biologisch zertifizierten Lebensmitteln - immer waren es Einzelne, die neue Ideen aufgriffen und Tausende, die sich anschlossen.

So geschehen Änderungen. Deswegen lebe und arbeite ich außerhalb von Interessengruppen. Ich wandle unsere Gesellschaft zum Besseren durch mein Leben und durch meine Arbeit - ohne Getöse und ohne Propaganda.

Jegliche Gruppenbildung zur Ausbeutung, zur Revolution oder zur Manipulation ist sinnlos, weil alle solche Bestrebungen vom Strudel des Machtmißbrauches verschlungen werden.

Hans Kolpak
Biß der Woche